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Egal was kommt: die CDU besetzt die Mitte. Wirklich? Es ist höchste Zeit, das politische Tableau ganz anders zu denken
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 42 min Lesezeit
Vielleicht wird es später einmal heißen: in den letzten Februartagen des Jahres 2018 kamen zwei Ereignisse zusammen, die nicht kausal zusammenhingen, aber zusammen die Verhältnisse zum Tanzen brachten. Für das eine Ereignis ist Angela Merkel zuständig._
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Der Unternehmer Hasso Plattner will in Potsdam einen digitalen Campus bauen. Ganz schlechte Idee, meinen Grüne und Linke
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 12 min Lesezeit
In Potsdam plant das Hasso-Plattner-Institut einen Erweiterungsbau seiner Universität. Darüber könnten die Lokalpolitiker eigentlich glücklich sein. Bei Plattner handelt es sich um einen von vier Gründern des Softwareunternehmens SAP, des einzigen Unternehmens der so genannten Plattform-Ökonomie, das in seiner Größe – 3,6 Milliarden Euro Gewinn 2016, 84 000 Angestellte weltweit – auf dem Niveau von Apple und Alphabet in den USA und Alibaba in China spielt.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit
In diesen Tagen veranstaltet die SPD gerade ein Experiment mit sich selbst, das alles in Frage stellen soll, was wir bis jetzt über Parteien zu wissen glauben. Beispielsweise galt bisher immer der Grundsatz, eine Partei müsste mehr Wähler als Mitglieder haben.
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Bericht von einer Demo durch das Spalier der Berliner Nazi-Bekämpfer
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 47 min Lesezeit
Video: Berliner Nazi-Bekämpfer
Es geht schon mal leicht weißrussisch los: wer mit der U 1 zum Startpunkt der Frauendemonstration zum Halleschen Tor in Berlin will, die 15 Uhr starten soll, der hat ab 14.45 Uhr Pech. „Wegen einer Demonstration hält der Zug nicht an der Station Hallesches Tor, sondern fährt durch“, verkündet der Fahrer einen Bahnhof vorher per Mikro. Dabei hat die Demonstration zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht begonnen, die Teilnehmer sammeln sich erst.
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Sigmar Gabriel stellt die deutsche Unterstützung für Israel offen in Frage. Wahrscheinlich darf er diese Politik als Außenminister fortsetzen. Aber selbst, wenn er nicht weitermachen darf: Der Kurs der gesamten SPD ist mittlerweile israelfeindlich
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 18 min Lesezeit
Die Aktien Sigmar Gabriels steigen allmählich wieder. Sollte es die SPD-Basis mit ihrem Votum erlauben, dann hätte er gute Chancen, Außenminister zu bleiben. Für die deutsche Nahostpolitik bedeutet das nichts Gutes. Denn dabei handelt es sich bei der deutschen Nahost- und Israelpolitik schon seit Frank-Walter Steinmeiers Zeiten eigentlich eher um eine sozialdemokratische Strategie mit innenpolitischen Motiven.
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Vor fünf Jahren trat Benedikt XVI zurück. Der Theologe David Berger erlebte den Geistlichen, als der noch in Rom die Glaubenskongregation leitete. Für Publico schreibt Berger, was von dem deutschen Papst bleiben wird. Und warum sein Nachfolger nicht an ihn heranreicht
Von David Berger / / politik-gesellschaft / 11 min Lesezeit
Er sei «zur Gewissheit gelangt», dass seine «Kräfte infolge des vorgerückten Alters nicht mehr geeignet sind, um in angemessener Weise den Petrusdienst auszuüben» heißt es in der Rede, mit der Papst Benedikt vor fünf Jahren im Februar 2013 seinen Rücktritt ankündigte.
Dieser Satz deutete für die meisten auf eine angegriffene Gesundheit des Papstes hin, war aber dennoch so allgemein gehalten, dass er für Spekulationen genügend Raum ließ. Die entzündeten sich vor allem an dem Vatikanischen Forschungsbericht zu dem Vatileaks-Skandal, der dem Papst wenige Tage vor seinem Rücktritt zum ersten Mal vorlag. Obwohl streng geheim, wussten italienische Zeitungen zu berichten, dass diese Papiere ein hohes Maß an «Korruption, Kriminalität und Unzucht» im Vatikan aufgedeckt hätten. Der Papst sei so schockiert gewesen, dass er daraufhin den einsamen Entschluss zu einer der ungewöhnlichsten Papsthandlungen der Kirchengeschichte fasste.
«Unzucht» bedeutet im Theologenjargon nichts anders als Homosexualität. Und tatsächlich kursiert auch in deutschen Journalistenkreisen ein mit dem Titel «Cordata omosessuale in Vaticano» (Homosexuelle Netzwerke im Vatikan) überschriebenes, angeblich aus dem Vatileaks-Komplex stammendes Schriftstück, das solche Netzwerke bis in den engsten Umkreis des Papstes festzustellen glaubte. So kam schnell die Vermutung auf, vor allem diese Enthüllung hätte den Rücktrittsentschluss provoziert.
Kritiker wenden zu Recht ein, dass Benedikt die meiste Zeit seines Lebens im Vatikan gelebt hatte, und ihm so die hohe Dichte an homosexuellen Prälaten längst bekannt gewesen war. Warum sollte ihn daher ein solches Schriftstück zu einem derart weitreichenden Entschluss bewegen?
Das, was sich in dem Bericht zu Kriminalität und Korruption fand, bezog sich vor allem auf den seit Jahrzehnten vor sich hinbrodelnden, immer neu aufflammenden Skandal um die Vatikanbank. Neue Nahrungen erhielten diese Spekulationen im vergangenen Jahr, als sich katholische Prominente der USA an den neu gewählten Präsidenten Donald Trump mit einer Petition wandten: Er möge doch untersuchen lassen, inwiefern die internationale Finanzelite in Verbindung mit Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und Barack Obama, über einen Boykott der Vatikanbank Benedikt zum Rücktritt brachten und eine Wahl des modernistischen Kardinal Bergolios zum Papst forcierten. Aber auch hier müssen sich die Verschwörungstheoretiker fragen lassen, warum die Finanzelite ausgerechnet einen solch harten Kritiker des Kapitalismus auf dem Papstthron hätte sehen wollten.
Was aber noch wichtiger erscheint: So recht wollen all diese Spekulationen nicht zu der durch und durch aufrechten Persönlichkeit Benedikts passen. Für ihn war die Kirche der fortlebende, mystische Leib Christi, der sein wichtigstes Lebenszeichen vor allem im katholischen Kult, dem feierlichen Vollzug des Gottesdienstes fand. Wer einmal eine feierliche Pontifikalmesse mit ihm erleben durfte, wird das nie vergessen. Von einem Augenblick zum anderen war man entrückt in die Welt des Heiligen: Weihrauch, Brokatgewänder, die lateinische Sprache, die feierlichen, etwas wehmütig klingenden gregorianischen Choräle. Alles vollzogen nach einem über die Jahrtausende gewachsenen Zeremoniell. Gegenwelt war vermutlich auch das Programm, das Benedikt antrieb. Er hatte verstanden, was der große Romancier Gilbert Keith Chesterton mehr als ein halbes Jahrhundert zuvor schrieb: «Die katholische Kirche ist die einzige Sache, die den Menschen vor der erniedrigenden Sklaverei bewahrt, ein Kind seiner Zeit zu sein.»
Eine Gegenwelt, die niemals einfach Refugium eines schwächlichen Eskapismus ist, sondern Stachel im Fleisch der Welt, des Säkularen, ja Widergöttlichen. Und deshalb unvermeidlich Anstoß erregt. Dies wird noch deutlicher, wenn man Benedikt mit seinem Nachfolger Franziskus vergleicht. Letzterer ist in dieser Sache das schroffe Gegenbild zu Benedikt. Franziskus erscheint kaum als der Vertreter der Welt des Heiligen, vielmehr als einer von vielen Protagonisten einer angesagten, nach links gerutschten politischen Agenda.
Vielleicht in keinem anderen Bereich zeigte sich dies so deutlich wie in den Stellungnahmen Benedikts zum Islam. In seiner berühmten Regensburger Rede distanzierte er sich von der Ausbreitung des Glaubens durch weltliche Mittel, insbesondere Gewalt. Und kritisierte in diesem Zusammenhang den Islam hart: „Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat, und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten“ – zitierte er einen byzantinischen Kaiser. Er provozierte damit einen weltweite Aufschrei, der bei seinem Nachfolger selbst dann ausblieb, als er Schläge der Eltern für ihre Kinder schönredete.
Benedikt war in seiner Äußerung zum Islam und zu anderen Themen nicht daran interessiert, ob etwas heute Applaus erhält, und morgen die Zustimmung schon wieder obsolet sein kann.
Je totalitärer der Zeitgeist auftritt, desto anstrengender wird es, Stachel im Fleisch zu sein. Irgendwann kommt dann der Augenblick, an dem einem nur noch der Rückzug aus dem weltlichen Geschäft bleibt, wenn man jene maßvolle Heiterkeit bewahren will, die vom Blick auf das Ewige bestimmt ist und mit der sich Benedikt in diesen Tagen auf seinen leiblichen Tod vorbereitet.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 7 min Lesezeit
Bei der letzten Aufführung im staatlichen Ohnesorge-Theater geschahen merkwürdige Dinge. Ganz unmerklich, denn zunächst einmal lief das spielplangemäße Stück „Jetzt wird es bunt im besten Land“ von Juli Zeh mit Melodien von Peter Alexander und Campino.
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Im Koalitionsvertrag ist von „Steuerung“ der Migration die Rede, nirgends von Begrenzung. Im Gegenteil: hinter bestimmten Formulierungen verbirgt sich sogar eine kräftige Ausweitung. Es lohnt sich, genau hinzuschauen
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 29 min Lesezeit
Das bemerkenswerte an dem sich formierenden Kabinett Merkel IV ist nicht so sehr die Art und Weise, wie es höchstwahrscheinlich zustande kommt, auch nicht die Tatsache, dass ein Vizekanzler darin Platz nehmen will, der vor relativ kurzer Zeit noch einen Kabinettseintritt unter Merkel apodiktisch ausgeschlossen hatte. Ein zentraler Punkt ist vielmehr der Koalitionsvertrag selbst.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 13 min Lesezeit
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz beschwerte sich vor kurzem über ein Zitat, das ihr auf Facebook in den Mund gelegt wurde. Dort lässt sie jemand sinngemäß sagen, wenn der eine oder andere Asylbewerber sich das Eigentum der Einheimischen aneigne, dann liege das einzig und allein an der mangelnden Spendenbereitschaft der Deutschen.
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Bald wird die SPD wieder ein bisschen mitregieren. Aus gegebenem Anlass schreibt der Leipziger Autor und Schweißer Wolfram Ackner über eine ehemalige Arbeiterpartei
Von Wolfram Ackner / / politik-gesellschaft / 21 min Lesezeit
Es gibt Tage, da erschrecke ich vor mir selbst. Was um alles in der Welt ist nur passiert, dass ich – der in einem linkem Umfeld groß wurde, sich zur politischen Mitte zählte und früher selbst gegen Nazis auf die Straße ging – mich plötzlich am „rechtem Rand“ der Gesellschaft wiederfinde?
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Wer ist Schuld am Jobverlust in der konventionellen Energiebranche? Natürlich nicht die Cheerleader der Energiewende
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit
Industriebashing gehört zu den bevorzugten Tätigkeiten von Journalisten, vor allem dann, wenn sie Deutschland vom Berliner Zentrum aus beschreiben. Die ganze Stadt dient bekanntlich als Beweis dafür, dass Produktionshallen und Schornsteine für die Wertschöpfung kaum nötig sind.
In dieser Tradition nahm sich der Berliner Tagesspiegel kürzlich Siemens-Chef Joe Kaeser vor. Ihm wird derzeit medial und politisch angekreidet, dass er mehrere Standorte für Gaskraftwerks-Turbinen in Deutschland schließen will.
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Die Labour Party unter Jeremy Corbyn wendet sich von jüdischen Wählern ab. Dafür will sie einer anderen Zielgruppe etwas bieten
Von Hansjörg Müller / / politik-gesellschaft / 8 min Lesezeit
Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der britischen Labour-Partei, ist kein Freund Israels. Damit ist er in seiner Partei nicht allein: Gegner des jüdischen Staates gibt es auch und gerade unter Linken viele. Doch eines unterscheidet Corbyn von den meisten Israel-Hassern: Anders als diese legt er keinen Wert auf die Feststellung, er habe doch jüdische Freunde.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 14 min Lesezeit
Zu den Terminen, die uns das Jahr gliedern, gehört das Weltwirtschaftsforum von Davos. Das ist sehr exklusiv, eine Schau solide gepanzerter Wagen. Die amerikanische Präsidentenentourage fliegt sogar, einem Schweizer Kollegen mit privilegiertem Beobachterstatus zufolge, eigenes Benzin für den Limousinenfuhrpark ein. Von diesem Brimborium einmal abgesehen handelt es sich beim Treffen in den Schweizer Bergen um eine Art Touristikmesse für globale Investoren. Jeder Staatschef versucht, sein Land so gut wie möglich anzupreisen.
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In Berlin soll erstmals ein Kunstwerk aus Gründen der politischen Korrektness zerstört werden. Der Fall ist exemplarisch: die Linke verwandelt sich gerade in eine Sekte
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 28 min Lesezeit
Die Chancen stehen gut, dass ein kurzes Gedicht eines 93jährigen Autors zum bekanntesten lyrischen Text Deutschlands wird. Vielleicht ist er es ja schon. An der Südfassade der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin-Hellersdorf steht – noch – das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer:
Avenidas/ avenidas y flores/ flores/ flores y mujeres/ avenidas/ avenidas y mujeres/avenidas y flores y mujeres y/ un admirador“
(Alleen/ Alleen und Blumen/ Blumen/ Blumen und Frauen/ Alleen/ Alleen und Frauen/ Alleen und Blumen und Frauen und/ ein Bewunderer).
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Ja, der SPD geht es schlecht. Kommt demnächst ein Generationswechsel, dann wird es ihr noch viel schlechter gehen. Das Projekt 10 Prozent ist keine Utopie mehr
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 33 min Lesezeit
Wer sich die Bilder vom Präsidium des Bonner SPD-Parteitages noch einmal anschaut, den Schlussmoment, als Martin Schulz, Andrea Nahles, Thorsten Schäfer-Gümbel und viele andere Unbekannte nach der Entscheidung für eine dritte Koalition mit Merkel „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ sangen, der sieht die Gesichter einer müden Führung, von der nichts mehr ausgeht, noch nicht einmal etwas Negatives.
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Kontrollieren auch syrische Migranten Facebook-Posts? Dazu will der Konzern nichts sagen. Trotz zigfacher Nachfrage
Von Samuel Horn / / politik-gesellschaft / 11 min Lesezeit
Einige Abgeordnete des deutschen Bundestages sprechen ab und zu mit Vertretern von Facebook. Die Tatsache an sich ist harmlos: ein normaler Kontakt zwischen Volksvertreter und Unternehmen. Nach Publico-Informationen teilten Facebook-Mitarbeiter einem Parlamentarier in einem solchen Gespräch mit, dass im Auftrag des sozialen Netzwerks auch nach Deutschland eingewanderte Syrer gepostete Inhalte kontrollieren und gegebenenfalls löschen sollen, und zwar speziell Beiträge in Arabisch und solche mit radikalislamischen Bezügen.
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Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 10 min Lesezeit
Es heißt immer: je älter man wird, desto schneller kommt einem der Lauf der Zeit vor. Auch diese Gewissheit ist von Donald Trump pulverisiert worden. Wie alle anderen Gewissheiten. Ein Jahr Trump, das ist eine Ära, eine Epoche, ein Passionsweg. Das sind, zumindest in den deutschen Redaktionen, zwölf Monate in Erwartung des Impeachments für die jeweils nächsten vier Wochen.
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Warum Catherine Deneuve und andere prominente Französinnen Recht haben mit ihrem Aufruf gegen den #MeeToo-Eifer. Ein Appell von Cora Stephan
Von Cora Stephan / / politik-gesellschaft / 11 min Lesezeit
In Deutschland greifen medienaffine Mädels zum medienwirksamen Aufschrei, wenn alte weiße Männer harmlose Anzüglichkeiten von sich geben oder altmodisch gutgemeinte Komplimente machen. Neuerdings bejubeln sie auch ein „drittes Geschlecht“, was frau praktischerweise der Unbequemlichkeit enthebt, sich über ein gedeihliches Verhältnis zwischen Mann und Frau Gedanken zu machen. Sicher doch: Wenn alle weder Mann noch Frau sind, ist die Welt ein Paradies.
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Homöopathie zieht ins Gesundheitsministerium ein: Deutschland auf Esoterik-Kurs
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 21 min Lesezeit
Die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz, bislang parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, soll neue Gesundheitsministerin werden. Widmann-Mauz hat ihr Jurastudium nach acht Jahren ohne Abschluss beendet. Darüber hinaus bringt sie eine wichtige medizinische Qualifikationen mit: 2017 amtierte sie als Schirmherrin des homöopathischen Weltärztekongresses in Leipzig.
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Ein gescheiterter Heiko Maas verteidigt sein gescheitertes Netzwerk-Durchsetzungsgesetz. Dabei verbreitet er intellektuelle Beleidigungen
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 16 min Lesezeit
Die Bilanz nach einer Woche Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist beachtlich. Gelöscht wurden unter anderem ein Tweet (und vorübergehend auch der Account) der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch, die sich über einen in arabisch gehaltenen Neujahrsgruß der Kölner Polizei aufregte, weiterhin das Twitterkonto des Satiremagazins Titanic, das sich über von Storchs Tweet lustig machte.