🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 15 min Lesezeit
Vor etwa einem Jahr sagte ein ranghoher CSU-Politiker nach der Bundestagswahl: „Es ist ganz gut, dass Seehofer erst einmal bleibt. Dann können wir ihn mit Merkel zusammen abräumen.“
So kommt es jetzt.
🗏
Facebook sperrte einen Nutzer, der für die „Erklärung 2018“ geworben hatte. Ein Gericht stellte nun klar, dass das soziale Netzwerk die Meinungsfreiheit zu respektieren hat
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 11 min Lesezeit
Facebook musste in den letzten Monaten vor deutschen Gerichten eine ganze Serie von juristischen Niederlagen hinnehmen. Jedes dieser Urteile entzieht auch dem von Heiko Maas 2017 auf den Weg gebrachten Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein Stück Legitimität. Gegen das Zensurgesetz läuft mittlerweile auch eine Verfassungsklage in Karlsruhe.
🗏
Mit Geschraube am Stickoxid-Grenzwert will die CDU-Chefin die Dieselfahrer vor der Wahl in Hessen beruhigen. Der Diesel ist nicht das Problem. Noch nicht einmal Grenzwerte. Sondern die politisch-mediale Irrationalität
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 33 min Lesezeit
Die „Süddeutsche“ muss auf die Seite der dunklen Macht gewechselt sein. Am 23. Oktober erschien dort ein Kommentar von Innenpolitik-Chef Heribert Prantl mit der Überschrift: „Giftige Merkel“. Weiter heißt es bei Prantl: „Was Angela Merkel plant, kann man als gemeingefährliche Vergiftung bezeichnen.“
Grundsatzkritik an der Kanzlerin ist in einem großen Teil der Medien sehr rar geworden.
🗏
In dem „#unteilbar“-Bündnis gehen zwei politische Kräfte eine Fusion ein. Mindestens eine Seite weiß, was sie tut
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 28 min Lesezeit
Am vergangenen Samstag marschierte ein Bündnis unter dem Label «#unteilbar» durch Berlin, das schon einmal vorführte, wie die Zivilgesellschaft künftig aussehen soll. ZEIT Online zeigte die schönsten Bilder der Demo unter der Überschrift „Kein Platz für Hass“. Außenminister Heiko Maas unterstützte den Aufmarsch ebenso wie Prominente aus Film und Medien.
🗏
Im Feldzug gegen den geschassten Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hubertus Knabe findet eine bemerkenswerte politisch-mediale Allianz zusammen. In der Affäre geht es längst nicht mehr nur um einen lästigen Historiker.
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 32 min Lesezeit
I.
Die Kampagne gegen den beurlaubten Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen Hubertus Knabe trägt exemplarische Züge. Seit Ende vergangener Woche kursieren nun – wohlgemerkt, nachdem er von dem Linkspartei-Kultursenator Klaus Lederer beurlaubt und ihm seine Entlassung angekündigt wurde – anonyme Sexismus-Vorwürfe gegen den Wissenschaftler selbst.
🗏
Publico-Gespräch mit Wolfgang Fuhl, einem der Gründer „Juden in der AfD“ über konservative Juden, Antisemitismus – und Björn Höcke
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit
Publico: _Herr Fuhl, am Sonntag gründet sich die Plattform „Juden in der AfD“. Sie und andere werden vor allem von jüdischen Repräsentanten wie dem Zentralratsvorsitzenden Josef Schuster, aber auch von vielen Journalisten gefragt: Wie kann ein Jude überhaupt in der AfD sein? Was antworten Sie darauf? _
🗏
Ein Politiker der Linkspartei wirft den Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hubertus Knabe hinaus – mit dubiosen Vorwürfen
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit
Der Hinauswurf des Direktors der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen Hubertus Knabe durch den Berliner Kultursenator und Linkspartei-Politiker Klaus Lederer dürfte ein einmaliger Vorgang in der Landschaft öffentlicher Institutionen in Deutschland sein. Knabe leitete die Gedenkstätte in dem ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen seit 2001. Außerdem sitzt er im wissenschaftlichen Fachbeirat der Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit
In Münster tagten in der vergangenen Woche die deutschen Historiker, was in Zeiten wie diesen – Näheres zu den Zeiten entnehmen Sie bitte irgendeiner Rede von Frank-Walter Steinmeier und /oder dem nächstgelegenen Leitartikel – was also in diesen Zeiten, in der alle Demokraten gefordert sind, sich zu einem ganz besonderen Ereignis entfaltet. Am Eingang zum Tagungsraum stand eine progressive Gruppe, die Flugblätter gegen den Osteuropahistoriker Jörg Baberowski verteilte.
🗏
Manchmal lohnt es sich doch, eine Rede der CDU-Chefin zu verfolgen. In ihrem jüngsten Vortrag vor der Adenauer-Stiftung entwarf sie das Bild ihrer Idealgesellschaft
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 36 min Lesezeit
Über Angela Merkel heißt es oft, sie halte Reden, sage aber nichts. Ihre Verlautbarungspolitik ist tatsächlich ein „Regiment der Worthülsen“ (Alexander Kissler). Allerdings: in der einen oder anderen ihrer Hülsen steckt eben doch etwas. Wer beispielsweise Merkels Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung vom vergangenen Donnerstag genau zuhört, der lernt viel über das Gesellschaftsbild der Kanzlerin.
🗏
Integrationslehrerin *** beschreibt ihre Erfahrungen mit einer Asylbewerber-Klasse
Von Redaktion / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit
Nach 11 Monaten Deutschunterricht in einem sogenannten Integrationskurs habe ich die Aufgabe, in einem vierwöchigen «Orientierungskurs» auf den Test «Leben in Deutschland» vorzubereiten.
Dass diese Aufgabe schwierig werden würde angesichts der Sprachkenntnisse, ahnte ich.
🗏
Huch, warum reagieren Ossis nicht so auf Antifa-Phrasen und Kulturschaffenden-Aufrufe, wie sie sollten? Vielleicht deshalb, weil sie den Westdeutschen bestimmte Erfahrungen voraushaben
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 27 min Lesezeit
Neben der Affäre um Hans-Georg Maaßen gab es in den vergangenen Tagen noch ein weiteres Großereignis, das in fast allen Zeitungen zu fast gleichlautenden Überschriften führte: Ein Aufruf von 290 Kulturschaffenden, die von Angela Merkel die Entlassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer fordern.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 7 min Lesezeit
_ Am Mittwoch erhielt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt in Berlin den Mutschler-Preis für politische Publizistik. Die Stiftung von Jörg Mutschler zeichnet Autoren und Autorinnen aus, die sich mit aktuellen gesellschaftlichen Themen auseinandersetzen. Wendt veröffentlichte 2016 das Buch „Deutschland in Gefahr“.
_
🗏
In der Kampagne gegen Maaßen geht es um die Vernichtung einer Person – zur Abschreckung für andere
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 37 min Lesezeit
Noch nie in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik gab es eine derartige Kampagne gegen eine einzelne Person wie den politisch-medialen Totalangriff auf Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Noch ist die Kampagne nicht zu Ende. Jetzt geht es denjenigen, die sie begonnen hatten, um die Verhinderung von Maaßens Berufung zum Staatssekretär. Es geht längst nicht mehr um Kritik, wenn es überhaupt je darum ging. Es geht um Vernichtung.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 9 min Lesezeit
In seiner Bundestagsrede vom 13. September rief der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs in Richtung AfD-Fraktion: „Hass macht hässlich, schauen sie mal in den Spiegel.“ Worauf die AfD-Abgeordneten sich erhoben und den Plenarsaal verließen, vermutlich nicht, um schnell in den Toilettenspiegel zu schauen. Kahrs bleibt das unverlierbare Verdienst, den antifaschistischen Schönheitswettbewerb erfunden, wenn auch nicht unbedingt gewonnen zu haben.
🗏
Nach ihrer hysterisierten Berichterstattung über Chemnitz vollführen Medien und Politiker eine Übersprungshandlung: nämlich der echten Hetzjagd auf Verfassungsschutz-Chef Maaßen. Es geht längst nicht mehr um Fakten. Sondern um Macht
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 35 min Lesezeit
Ein bemerkenswertes Schauspiel findet statt: eine sehr breite Front von Medien- und Politikbetriebsmitarbeitern sieht sich in der misslichen Lage, dass sich die noch breitere Lücke zwischen ihrer Beschreibung der Ereignisse von Chemnitz und den Ermittlungsergebnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft inzwischen derart vergrößert hat, dass ihnen „semantische Diskussionen“ (Steffen Seibert) nicht mehr weiterhelfen.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 6 min Lesezeit
In der vergangenen Woche erzielte Publico eine Rekordreichweite von 261 423 Seitenabrufen von insgesamt 110 681 Lesern.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 39 min Lesezeit
In einer Antwort auf eine Anfrage von Publico lässt Merkels Sprecher Steffen Seibert den Vorwurf fallen, es habe am 26. August in Chemnitz „Hetzjagden“ gegeben. Diese Antwort – per Mail zugeschickt am 4. September – , so teilte eine Mitarbeiterin des Bundespresseamtes vorab telefonisch mit, beziehe sich auch auf die Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die wortgleich von „Hetzjagden“ gesprochen hatte, zu der ihr „Videos“ vorlägen.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 7 min Lesezeit
🗏
Die Berichterstattung über Chemnitz erlaubt einen tiefen Blick in das Selbstverständnis des Medienbetriebs. Zu besichtigen ist eine Art Notstandsjournalismus, der sich über „aufgeheizte Stimmung“ gruselt – und selbst anheizt
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 34 min Lesezeit
_«Die Verzerrung der Realität im Bericht ist der wahrheitsgetreue Bericht über die Realität»_ –_Karl Kraus-_
__
In der medialen Berichterstattung über Chemnitz ergibt sich für denjenigen, der sich das gesamte Panorama der Überschriften, Wortprägungen und Bilder vornimmt, ein manifestes Problem: es liegt Schicht auf Schicht, auf eine Verzerrung folgt die nächste Verdrehung oder Auslassung.
🗏
Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 14 min Lesezeit
Der Grünen-Vorsitzende Robert „Charismatiker“ Habeck meinte in der verwichenen Woche, den Grünen könne man – wer auch immer genau – „auch die innere Sicherheit anvertrauen“. Auch die innere Sicherheit, also zusätzlich zu den anderen Dingen, die man den Grünen ohnehin schon anvertraut, etwa die Energieversorgung Deutschlands, die Regierung von Kreuzberg-Friedrichshain oder – zusammen mit anderen politischen Partnern – die weiter fortschreitende Angleichung Berlins und Bremens an Caracas.