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Politik, Gesellschaft & Übergänge

Merkel ist weg

Original post is here eklausmeier.goip.de/wendt/2017/11-merkel-ist-weg.


In der Jamaika-Nacht endete eine Ära. Es dauert nur noch eine Weile, bis alle das verstehen

Von Alexander Wendt / / politik-gesellschaft / 19 min Lesezeit

An Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolik diagnostiziert. Möglicherweise täuscht der Eindruck. Die Koalition mit der FDP bis 2013 verwaltete sie wurstig, zielstrebig nur in ihrem Vorsatz, den Verbündeten auf Null zu bringen. In den beiden Bündnissen mit der SPD nahm sie den Partner gewissermaßen in die CDU auf, um ihn allmählich zu verdauen.

Im Fall der Jamaika-Konstruktion handelte es sich möglicherweise um die erste Konstellation, die von Merkel mit einer inneren Beteiligung vorangetrieben wurde. Um mit den Grünen ins Geschäft zu kommen, musste sie störende Umstände wie die CSU und die Hälfte ihrer eigenen Partei in Kauf nehmen. Aber das schreckte sie nicht. Auf der anderen Seite gingen auch die Grünen offenkundig davon aus, ein Bündnis mit Angela Merkel und den Medien schließen und den arithmetischen Rest gemeinsam dominieren zu können. Interessanterweise scheitert dieses Projekt – nach jetzigem Stand – gerade an den beiden zentralen Punkten von Merkels Kanzlerschaft: Der Doktrin einer unbegrenzten Zuwanderung bei offenen Grenzen ohne Rücksicht auf die materiellen und mentalen Ressourcen des Landes – und dem staatsgelenkten Umbau der Energieversorgung ohne Rücksicht auf Physik und Volkswirtschaft. Die eigentlich angestrebte Koalition – Merkel, Grüne, Medien – steht zwar, und das sehr eisern. Nur der Rest macht nicht mit.

Warum eine Kanzlerin, die bekanntlich 2002 vor dem Bundestag sagte, vor einer neuen Einwanderung müssten erst einmal die Migranten der Vergangenheit vernünftig integriert werden, und die 2005 im Ton der schnippischen Schalterbeamtin eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke für alternativlos erklärte, dann später ihre ganze Partei auf das Gegenteil verpflichtete, ist eine Frage für spätere Chroniken. Interessanter ist schon, warum die CDU in beiden Fällen unter nur minimalen Zuckungen mitschwenkte.

Einen entscheidenden Punkt trifft der Soziologe Wolfgang Streeck in seinem Text «Merkel. Ein Rückblick» in der FAZ: die in der DDR unpolitische (aber schon mit einem Amt in der Staatsjugend betraute) Frau stieg 1990 sofort ganz oben im politischen Getriebe ein: als Ministerin, später Generalsekretärin, Parteichefin, Kanzlerin. Der «heiße Atem des Volkes» (Streeck), den ein Bürgermeister, ein Ministerpräsident spürt, blieb ihr erspart. Das schaffte ihr die Freiheit, in ganz großen Begriffen zu denken. Zehntausende Jobs, die in der traditionellen Energieversorgung verloren gehen? Bedauerlich. Wohnungen für 1,6 Millionen Migranten, Schulplätze und Lehrer für deren Kinder? Ist Ländersache. Dass sie das Land mit der Grenzöffnung 2015 gewalttätiger, antisemitischer, schwulen- und frauenfeindlicher machte, sind für sie ohnehin keine politischen Kategorien. Die Frage einer Frau in einer Wahlveranstaltung, was sie denn zu den horrend gestiegenen Sexualdelikten sage, beschied sie mit dem Satz: «Strafdelikte sind bei uns nicht erlaubt.» Merkel-Deuter lobten an ihr ja stets ihre Nüchtern- und Trockenheit, ohne je zu erwägen, ob es sich dabei nicht einfach um ein psychisches Defizit handelte. Nach diesem Muster verfuhr sie bekanntlich auch auf der Weltbühne. Brexit? Mir egal, ob die wegen mir gehen. Nun sind sie halt weg. Die mittelosteuropäischen Länder? Müssen mit finanziellen Drohungen dazu gebracht werden, die in Berlin erdachte «europäische Lösung» der Migrationsfrage zu exekutieren.

Irgendwann kommt jedes dysfunktionale System an sein Ende. Nichts anderes ist in der vergangenen Jamaika-Nacht passiert. Die Kräfte zur Abwehr des Faktischen reichten einfach nicht mehr, auch wenn Merkels wichtigste Allierten in den Medien sich bis zuletzt ins Zeug legten. Ob in der CDU noch ein Funken Leben steckt, das wird sich jetzt darin zeigen, wie schnell sie in der Lage ist, ihre eigentlich schon erledigte Vorsitzende auch formal noch zu stürzen.

30 Kommentare
  • Strato
    17. November, 2017

    Der 24.09.2017 war der Wendepunkt für Merkels Kanzlerschaft. Dies war relativ schnell absehbar, nachdem die SPD eine weitere GroKo verweigerte. Insofern ist die einzig interessante Frage, wann Merkel endlich zurücktritt. Silvesterraketen habe ich für diesen Freudentag bereits zurückgelegt.

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    • Sonja Brand
      22. November, 2017

      Ich trinke zwar normalerweise keinen Alkohol, aber in diesem Falle würde ich eine ganze Flasche leeren…

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  • Jens
    17. November, 2017

    Auch wenn sie geht: Merkel hat ihr zerstörerisches Werk soweit vollendet, dass eine Umkehr kaum gelingen kann. Zu viele Menschen mit den im text aufgezählten Attributen sind im Land. Keiner weiß, wie gut sie bereits vernetzt und womöglich bewaffnet sind. Junge, eroberungsbereite, durchtrainierte Dschihadisten, die «den Tod lieben» (bin Laden). Bleibt die bange Frage, wer genau diese Menschen hinauswerfen kann, wenn sie bleiben und das Land nehmen wollen. Die überalterte und kaputtgesparte Polizei, die schon jetzt vor den muslimischen Clans kapituliert? Diese Bundeswehr? Ich habe da meine Zweifel.

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    • Jens
      17. November, 2017

      Notabene: ich bin auch Asperger-Autist. Wir sind nicht herzlos, und wir haben ein sehr ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden. Schon deshalb ist uns Merkels unverantwortliche Politik – vor allem die Trennung von «bunter» und «weißer» Rechtsprechung – zuwider. Möglicher Weise ist sie schizoid, aber Ferndiagnosen verbieten sich von selbst.

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      • Thomas
        18. November, 2017

        Ja, diese gedankenlose bis stupide Verwendung des Autismus-Begriffs durch Politiker und Journalisten schadet Autisten enorm und ist auch wirklich zutiefst unfair. Hier mal etwas für Alexander Wendt zum Nachdenken:

        «„Autismus“ als Schimpfwort zur Verunglimpfung von (politischen) Gegnern erfreut sich in der Politik und den Medien einer großen Beliebtheit. Wir haben uns Gedanken gemacht, was wir als Community tun können, um gegen diese missbräuchliche Verwendung des Begriffs ‘Autismus’ vorzugehen…..usw.usw. »
        http://autismus-kultur.de/autismus/medien/autismus-begriff-in-den-medien.html

        Die Verwendung von «Autismus» als Metapher für eiskalte Herzlosigkeit war bisher übrigens eine ausgesprochene Domäne von Grünlinken (Claudia Roth, Jakob Augstein usw. ).

        Es nervt wirklich gewaltig. Wie Jens richtig sagte: Ausgeprägtes Gerechtigkeitsgefühl und Rechtstreue sind sind für Asperger sogar charakteristisch. Die penible Einhaltung von Regeln ist für diese Leute extrem wichtig, allein schon deswegen hat Merkel damit rein gar nichts zu tun, aber vielleicht ging es Herrn Wendt auch nur darum, einen vermeintlichen trendy Begriff unterzubringen. Das ist sehr bedauerlich, weil es den Rest des Artikels inhaltlich leider ohne Not entwertet.

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      • W.Maier
        20. November, 2017

        Ich stimme Ihnen zu.
        Leider ist Autismus oft mit einer Nicht-Wahrnehmung der Umwelt in den Köpfen der Menschen verbunden und nicht mit einer objektiveren Wahrnehmung der Umwelt.

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      • Regina Schmidt
        21. November, 2017

        Der Artikel über Frau Merkel ist interessant und wichtig.Ihre Meinungsäußerung dazu auch!
        Dankeschön dafür! Mein Sohn ist auch Autist

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        • AnKa
          18. Januar, 2018

          Danke auch von mir an die bisherigen Kommentatoren dieses Strangs.
          Als Mutter eines Asperger Autisten ist man naturgemäß sensibilisiert und auch mir fällt auf, dass der Begriff Autismus zur Zeit von Politik uns Presse fast schon inflationär gebraucht wird, um – in beklagenswerter Unkenntnis der Autismus-Spektrum-Störung – Menschen zu beschreiben, denen ihre Mitmenschen und deren Bedürfnisse im besten Fall herzlich egal sind. Sic!
          Die Verbindung Autismus/Frau Merkel ist, obschon wie schon dargelegt absurd und nicht haltbar, leider noch relativ harmlos.
          «Das ist sehr bedauerlich, weil es den Rest des [guten] Artikels inhaltlich leider ohne Not entwertet.»
          Ja!

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    • Jürgen
      20. November, 2017

      «die den Tod lieben!, warum ist Bin Laden dann so alt geworden?
      Gruß Jürgen

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    • Abdul Rachman
      21. November, 2017

      Es wird Zeit, daß in Deutschland endlich Moslems nicht mehr dem Codex iuris canonici unterstellt werden ! Der Islam gehört nicht nur zu Deutschland; Deutschland ist Islam, und darum sind die Schutzsuchenden grundsätzlich der islamischen Gerichtsbarkeit zu unterstellen, wobei bei einem Moslem immer von der Unschuldsvermutung auszugehen ist.
      (Kommentar gekürzt, Anm. d. Red.)

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    • Anita Delfs
      21. November, 2017

      Ja, das ist ein extrem schlimmes Szenario. Wir brauchen eine fähige Politik, mit dem Willen das abzuändern. Ich kenne da nur eine Partei der ich es zutraue. Auf welche Politiker wir bisher vertraut haben zeigt das Jamaika-Desaster. Nicht eine einzige Partei ist noch wählenswert

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  • Arnold
    17. November, 2017

    Schoene Zusammenfassung einiger Aspekte der Merkel-Aera.
    «Die Frage einer Frau in einer Wahlveranstaltung, was sie denn zu den horrend gestiegenen Sexualdelikten sage, beschied sie mit dem Satz: “Strafdelikte sind bei uns nicht erlaubt.”
    Da musste ich lachen, obwohl die Sache eher traurig ist!

    Wahrscheinlich muessen wir warten, bis sie freiwillig zuruecktritt, als Lotsin von Bord geht, an eine Abwahl glaube ich nicht mehr.
    Mein halbes «politisches Leben» war Merkels Ziehvater an der Macht, es war eine unendliche Geschichte – und leider wiederholt sich Geschichte manchmal doch.

    Es gab nur eine einzige Partei, die im Wahlkampf gefordert hatte, dass Merkel auf demokratischem Wege abzuwaehlen ist. Und diese Partei ist der Paria, der Staatsfeind – unglaublich!

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  • Herbert Gollenbrink
    17. November, 2017

    Der Abgesang auf Merkel kommt zu früh. Sie hat es mit gnadenlos machiavellistischer Schläue dahin gebracht, dass eines wirklich alternativlos ist: Sie. Man möge mir einen einzigen anderen Namen nennen, der auch nur den Hauch einer Chance hat, innerhalb der nächsten sechs Monate zum Buka gewählt zu werden.

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  • Jürgen
    17. November, 2017

    Das Schlimme ist ja, dass weit und breit kein geeigneter Nachfolger oder Nachfolgerin bei der CDU zu erkennen wäre. Leider kann man nur die alte Leier wiederholen, dass Merkel alle halbwegs qualifizierten möglichen Kandidaten weggebissen hat. Nur: Was soll werden?? Es bleibt nur zu hoffen, dass in die breite Bresche, die die CDU bietet nicht rot/grün, rot,rot-grün oder andere linke stoßen!

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    • Anita Delfs
      21. November, 2017

      Wie wäre es mit Frau Dr. Weidel von der AfD? Ich kann mir diese Frau sehr gut als neue BK vorstellen! Das Land käme endlich mal voran..

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    • Ekkehard Boese
      22. November, 2017

      Wie wäre es denn mit ihrem Chauffeur als Nachfolger? Mehr Unheil kann der auch nicht anrichten und sein gesunder Menschenverstand dürfte um Zehnerpotenzen höher sein

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  • Esperanto
    17. November, 2017

    Ich würde das » Bärenfell» noch nicht verteilen.
    Gerade weil Frau Merkel zu nichts steht und auch an nichts festhält wird sie zunächst weiterhin im Amt bleiben.
    Den «Sondierungspartner» ist in letzter Konsequenz der Griff nach Posten und Macht ebenfalls wichtiger als etwaige Wahlversprechen.
    Für mein Verständnis bekommen wir mit den Sondierungsgesprächen ein aussergewöhnliches Schmierenstück, bei welchem das Resultat schon lange feststeht, geboten.

    Was ich nicht vergessen möchte: Toller Blog Herr Wendt, machen Sie unbedingt so weiter!

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  • Michael Jensen
    18. November, 2017

    Lindner würde aufgerieben in Jamaika, weil Merkel eine Koalition mit den handzahmen Grünen plant. Es gibt eine bessere Lösung. Rechnerisch gibt es durchaus Alternativen zu Jamaika: Sondierungen/Verhandlungen platzen lassen und deutlich die liberalen Positionen benennen. Die große Koalition wird dann kurz in Erwägung gezogen und verworfen, weil die SPD Merkel zu recht nicht traut. Wenn Lindner dann die Koalition aus rot rot grün gelb unter Führung der SPD anbietet, wird der (neue) SPD-Chef mitmachen. Merkel geht in der Opposition innerhalb weniger Tage unter. Dann hat Lindner alle Fäden in der Hand.

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    • Anita Delfs
      21. November, 2017

      Was ist denn das für eine Schmierenkomödie? Alle wenn und aber sind halbseiden. Und wer wünscht sich einen Lindner in einer bestimmenden Position?

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    • Meier
      23. November, 2017

      Das ist Wunschdenken. Jamaika ist nicht nur wegen Merkel gescheitert, sondern in erheblichem Maße wegen der Grünen. Ihre Wunschkoalition wird also nicht funktionieren. Und bei den Plänen der Grünen bin ich dafür nicht undankbar.

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  • Helene
    18. November, 2017

    Ach, wenn Sie recht hätten! Ich wage gar nichts mehr zu hoffen. Ich traue AM alles zu, nur um weiter regieren zu können. Ganz böse gesagt: Wahrscheinlich fände sie auch an Lenin noch gute Seiten, die es ermöglichten, mit ihm zu verhandeln.
    Und ich möchte mich einem anderen Kommentator anschließen: Danke für diese Seite. Alternative Medien sind nötig wie nie zuvor.

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  • Aufbruch
    19. November, 2017

    Diese Frau schreckt vor nichts zurück. Sie erinnert mich an Jurassic Park. Sie ist ein von Menschenhand geschaffenes Monster. Ausersehen von den transatlantischen Strippenziehern um Soros und Genossen, um Deutschland zu vernichten. Sie zieht das eiskalt durch. Sie trampelt alles nieder, was ihr in den Weg kommt. Sie beißt diejenigen weg, die ihr gefährlich werden könnten. Durchziehen kann sie das nur mit der Nazikeule und den Schmarotzermedien, die diese Keule schwingen. Mit ihrer antrainierten SED-Dialektik bringt sie es, ebenfalls über diese Medien, fertig, die Wähler zu beeinflussen, da diese über das, was hinter den Kulissen passiert im Unklaren gelassen werden.
    Diejenigen, die sich nicht nur über den Mainstream informieren, haben Merkel längst durchschaut und sie bei der Wahl abgestraft. Nur hat das leider nicht gereicht. Über kurz oder lang dürfte Merkel aber fallen und zwar sehr tief, wenn die Leute endlich merken, wie sie von dieser Frau verarscht werden. Wenn die Jamaika-Parteien nicht nur darauf aus wären, an die Futtertröge zu kommen, müsste es in den Koalitionsverhandlungen schon knallen. Gespannt darf man sein, ob die Parteimitglieder all die Kröten schlucken, die ihnen da vorgesetzt werden. Wie es aussieht, scheint Merkel tatsächlich am Ende ihres Monsterweges angelangt zu sein. Ihre diktatorische Zeitbestimmung wurde jedenfalls ignoriert.

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    • Anita Delfs
      21. November, 2017

      Ja, wo soll ich jetzt zum Antworten auf ihren Kommentar anfangen? Alles richtig, alles meins.. Merkels Thron beginnt zu bröckeln und wankt. Da hilft auch kein Soros mehr. Diese Eliten hatten und haben einen Plan.. sie vergessen darüber aber dass das Volk immer noch einen eigenen Kopf hat. Je mehr Druck man auf die Bevölkerung macht, desto mehr regt sich der Widerstand. Merkel wird bald abserviert…der nächster BK wird sich im gleichen Netz wiederfinden. Es wird sich nichts ändern..

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  • Anna Guarini
    21. November, 2017

    Ich gestehe, am Anfang ihrer Karriere habe ich ihre Geschicklichkeit im Umgang mit der Macht bewundert. Bis mir klar wurde, wie sie Politik macht. (…)
    Offenbar haben wir in unserer politischen Klasse zu viele Leute, bei denen das intellektuelle Selbstbild nicht mit der Realität in Einklang zu bringen ist. Vielleicht sollten wir die Merkel-Gläubigen in den Medien und anderen Schaltstellen nicht länger als Intellektuelle ansehen – eher als so etwas wie «Moralektuelle». Motto: Unsere Dummheit stört nicht, die Moralkeule reisst uns immer raus.
    Merkels Politikstil erinnert mich an den untergegangenen Ostblock-Kommunismus: Wer gegen mich ist, ist ein Lump; und meine Politik wird durchgezogen – wie die Massen da unten damit klarkommen, ist deren Bier.
    (Kommentar gekürzt, Anm. d. Red.)

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  • Alexis de Toqueville
    22. November, 2017

    Merkel ist am Ende, das weiß jeder , der Augen hat zu sehen. Nur ihre Hofschranzen in der CDU hängen noch an ihr, in einem völlig irrationalen Kadavergehorsam. Damit gehen mal wieder 12 dunkle Jahre deutscher Geschichte zu Ende. Leider hat die CDU es zugelassen, dass Merkel alle «gestandenen Mannsbilder», die ihr gefährlich werden konnte, weggebissen hat. Nun ist niemand mehr da, der die «Eier» hat, sie zu stürzen. Diese Frau reißt alles und jeden, der Kontakt mit ihr hat, in den Abgrund. Jeden Koalitionspartner, aber auch ihre eigene Partei. Sollte es zu Neuwahlen kommen, was sehr wahrscheinlich ist, kann eine CDU mit Merkel an der Spitze, sie wie es von CDU Vize Julia Klöckner bereits gefordert wird, der AfD nur Recht sein. Denn dann kann sie locker mit 15 bis 20% rechnen, falls sie sich nicht selbst im Wege steht.
    Und die CDU? Wie gesagt, es ist niemand da, der glaubhaft für einen Neuanfang stünde, der dringend nötig wäre.

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  • Ralf H. Janetschek, Letschin
    22. November, 2017

    Es könnte auch so passieren, daß ein Rücktritt von Frau Merkel gar nicht nötig ist. Ich erinnere an Gorbatschow, der brauchte auch nicht zurückzutreten, die Sowjetunion wurde einfach aufgelöst. Sage keiner, dies sein nur ein Wunschtraum, Honecker hat auch im Sommer 1989 davon gesprochen, daß die DDR noch 100 Jahre bestehen werden würde, nach ca. 100 Tagen war dann Schluß. Wahrscheinlich wird die BRD schneller auf den Müllhaufen der Geschichte – da wo sie hingehört – landen, als es sich ihre Feinde träumen lassen.

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Original: Merkel ist weg

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